Internetrecht: Rechnung von Mega-Downloads: Was tun?

Mega-Downloads.net: „Zahlen oder nicht Zahlen?“ – Das ist hier die Frage

Sogenannte „Abo-Fallen“ haben im Internet zurzeit Hochkonjunktur. Dass es sich hierbei nicht um ein vereinzelt vorkommendes Phänomen handelt, zeigen bereits die Medienpräsenz und die damit verbundene öffentliche Aufmerksamkeit. So warnte zuletzt unter anderem die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg im Mai vor der Internetseite „Mega-Downloads.net“ und bot entsprechende Musterschreiben an, um der Forderung des Unternehmens entgegen zu treten. Das Musterschreiben ist nach wie vor bei der Verbraucherzentrale erhältlich.

Doch was tun, wenn eine Rechnung der Mega-Downloads.net ins Haus flattert?

Hat man sich zu keinem Zeitpunkt auf der Internetseite Mega-Downloads.net registriert, so besteht keine Gefahr. Schließlich müsste das Unternehmen die Anmeldung im Streitfalle nachweisen, was jedoch kaum gelingen würde.

Doch auch falls man sich leichtfertigerweise registriert und angemeldet haben sollte, bestehen in rechtlicher Hinsicht gute Chancen, letztlich nicht zahlen zu müssen.


1. Versteckte Preisangabe

Gelangt man wie üblich über „google“ auf die Seite von Mega-Downloads umgeht man in der Regel die eigentliche Startseite des Internetauftritts. Dies mit erheblichen Folgen: Denn zwar enthält die Startseite einen übergroßen Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit des Angebots, den übrigen Seiten kann ein solcher Hinweis jedoch gerade nicht entnommen werden. Bei dem Registrierungsvorgang selbst ist die Preisangabe in einem kleinen Fließtext verstreckt. Es darf bezweifelt werden, dass die Gerichte im Streitfalle diesen Hinweis ausreichen lassen würden, um eine Kostenpflicht zu bejahen.


2. Widerrufsrecht

Nutzern, die sich bei Mega-Downloads.net angemeldet haben, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Will der Anbieter verhindern, dass dieses Recht auch nach längerer Zeit noch ausgeübt werden kann, muss er hierüber in Textform belehren. Textform i.S.d. § 126 b BGB verlangt jedoch nach der Rechtssprechung der Oberlandesgerichte die „Perpetuierung“ der Erklärung. Dies bedeutet, dass das Bereitstellen der Erklärung auf der Internetseite nicht ausreicht, da dies jederzeit von dem Anbieter selbst abgeändert oder entfernt werden kann. Notwendig ist daher für eine ordnungsgemäße Belehrung, dass die Widerrufsbelehrung per Post oder eMail an die Nutzer gesendet wird. Dies geschieht jedoch, soweit bekannt, im Falle von Mega-Downloads.net nicht, so dass das Widerrufsrecht auch nach mehreren Wochen noch besteht und ausgeübt werden kann.


Was tun?

Haben Sie eine Rechnung von Mega-Downloads.net erhalten, sollten Sie den Widerruf von sämtlichen angeblichen Vertragserklärung erklären. Ebenfalls sollten Sie hilfsweise die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und wegen Irrtums erklären. Hierfür können die Musterschreiben der Verbraucherzentralen verwendet werden, wobei abzuwarten ist, ob sich das Unternehmen hierdurch abschrecken lässt.

Selbstverständlich können Sie mit der Forderungsabwehr auch einen Rechtsanwalt beauftragen. Angesichts des geringen Gegenstandswertes belaufen sich die außergerichtlich entstehenden Anwaltskosten auf „nur“ 46,41 €, also wesentlich weniger als Mega-Downloads geltend macht. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass ein anwaltliches Schreiben das Unternehmen recht schnell zur Aufgabe der ursprünglichen Forderung bewegen kann. Gerne stehen wir Ihnen für eine Interessenvertretung gegenüber Mega-Downloads.net zur Verfügung.

Schließlich haben Sie die Möglichkeit, nach Ausübung der Anfechtungs- und Widerrufsrechte schlicht abzuwarten, wie der Betreiber der Internetseite weiter vorgehen wird. Es spricht derzeit viel dafür, dass ein gerichtliches Verfahren von Mega-Downloads.net nicht eingeleitet wird, sondern vielmehr durch außergerichtliche Mahnungen und durch die Einschaltung von Inkassobüros und Anwaltskanzleien versucht wird, Druck auf die vermeintlichen Schuldner aufzubauen. Als Schuldner braucht man daher „ein dickes Fell“. Spätestens wenn ein gerichtliches Schreiben in Form eines Mahnbescheides ins Haus flattert, muss dann jedoch unbedingt aktiv Widerspruch eingelegt werden.

Vorstehende Ausführungen betreffen in erster Linie die Anmeldungen bei Mega-Downloads.net. Ähnliche Fragen stellen sich jedoch bei anderen Internetportalen wie Firstload, Genlogie oder ähnlichem. Stets ist aber der Anmeldevorgang im Einzelnen zu überprüfen.

Sofern Sie Fragen oder Anregungen zu obigem Artikel haben wenden Sie sich bitte an den Autor unter Mueller@seither.info. Gerne steht Ihnen der Autor auch für eine Interessenvertretung zur Verfügung, falls auch Sie Rechnungen von Mega-Downloads.net erhalten haben sollten. Auch in diesem Fall wird um eine erste Kontaktaufnahme per eMail gebeten.

Stand des Artikels: 19.06.08
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von Rechtsanwalt Maximilian A. Müller

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